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Pressemitteilung:

Butzbach, 25. Juli 2017

Michael J. Mentz ruft Butzbacher SPD zu engagiertem Bundestagswahlkampf auf.

Nach dem Hype um SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Jahresanfang sind die Umfragewerte der SPD wieder deutlich gesunken. In Butzbach motivierten sich die Sozialdemokraten im Rahmen der letzten Ortsvereinsvorstandssitzung für den Bundestagswahlkampf.

Der Butzbacher SPD-Vorsitzende Michael J. Mentz hat seine Partei vor dem Hintergrund niedriger Umfragewerte zu einem engagierten Bundestagswahlkampf aufgerufen. „Wir haben mit Martin Schulz einen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten, der in einer Weise von der Partei getragen wird, wie wir es noch nie erleben konnten“, erinnerte Mentz. „Wir haben ein Programm, das zu ihm passt, das zu uns passt, und vor allem, das zu Butzbach, zu Hessen, zu Deutschland und zu Europa passt. Zudem habe die SPD mit Natalie Pawlik eine örtliche Bundestagskandidatin, die jung, engagiert und klug ist.“

Das Beispiel der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz habe gezeigt, dass die SPD eine Wahl auch in den letzten Wochen gewinnen könne. „Die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt jetzt. Und richtig kochen wird es erst im September,“ betont der Butzbacher SPD-Chef. „Wir lassen uns von Umfragewerten nicht abschrecken.“ Das seien Werte, die noch Luft nach oben hätten. „Abgerechnet wird am Abend des 24. September. In den verbleibenden 60 Tagen können wir die Wähler noch davon überzeugen, dass die Sozialdemokraten die besseren Antworten auf die brennenden Themen unserer Zeit haben.“

Mentz stellte sich hinter die Forderung von Martin Schulz nach einer Investitionspflicht des Staates für die Infrastruktur etwa von Schulen und Universitäten. „Wir setzen auf Zukunftsperspektiven und nicht auf Schäubles schwarze Null“, sagte er mit Blick auf den Etat von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Das Thema Rente dürfe nicht so diskutiert werden, als ob nur Niedriglöhner betroffen seien. „Wer eine gescheite Rentenpolitik will, muss SPD wählen. Wer nicht SPD wählt, wählt Rentenkürzungen.“

Mehrere Vorstandsmitglieder der Butzbacher SPD forderten, nach der Wahl die seit langem von der SPD geforderte Bürgerversicherung durchzusetzen. Diese wollen die Sozialdemokraten sowohl für den Gesundheits- als auch für den Pflegebereich. Darin sollen alle Bürger einzahlen, auch Beamte und Freiberufler. Die heutige Trennung zwischen gesetzlicher und privater Versicherung soll wegfallen.
Auch Bildung für jeden, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, gute Löhne als Grundlage für gute Renten, ein besseres Europa als Grundlage für eine gute Entwicklung in Deutschland und zu guter Letzt eine stärkere Förderung der Familie, in der Menschen füreinander Verantwortung übernehmen, wurden in der Sitzung als Politikfelder thematisiert, in denen die SPD bis zur Wahl verdeutlichen muss, dass sie die besseren Antworten hat.

„Wir werden die Zeit bis zur Bundestagswahl dazu nutzen, im Straßenwahlkampf, aber auch in anderen Veranstaltungen die Bürger und Bürgerinnen davon zu überzeugen, dass ihre Stimme für die SPD und die SPD-Kandidatin im Wahlkreis Wetterau I, Natalie Pawlik, ein Garant für eine bessere Zukunft ist,“ versicherte Mentz abschließend.


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