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Pressemitteilung:

Butzbach, 24. September 2018

SPD: Butzbach nimmt gute Entwicklung

Im Rahmen ihres traditionellen Frühschoppens einen Tag nach ihrem Oktoberfest konnte die SPD Griedel den SPD-Bürgermeisterkandidaten Michael Merle als Redner begrüßen. In seiner Ansprache ging Amtsinhaber Michael Merle gleich zu Beginn auf die sehr gute Entwicklung Butzbachs in den zurückliegenden Jahren ein. „Von dieser Verbesserung,“ so Michael Merle, „werde Butzbach noch lange profitieren.“ Er zeigte sich sichtlich erfreut über den Anstieg der Bevölkerungszahlen in Butzbach um rund 2000 Neubürgerinnen und Neubürger, einige hundert Arbeitsplätze zusätzlich, stark gestiegene Gewerbesteuereinnahmen und die erfolgreiche Umsetzung von vielen Infrastrukturmaßnahmen. Angefangen bei Sanierungs-, Modernisierungs- und Neubaumaßnahmen von öffentlichen Einrichtungen wies Michael Merle ganz besonders auf den Fortschritt beim Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen hin. Alleine über 220 neue U-3-Betreuungsplätze seien in Kinderbetreuungseinrichtungen in Butzbach geschaffen worden. Viele junge Familien seien nach Butzbach gekommen. Eine solche Entwicklung habe man sich in Butzbach, als vor einigen Jahren die Einwohnerzahlen rapide zurückgegangen seien, erhofft. „Diese Hoffnung habe sich erfüllt,“ freut sich Michael Merle, „aber klar ist auch, dass der bedarfsgerechte Ausbau des Betreuungsangebots weitergehen muss“.

Ob die ehemalige Housing Area, das Tröstergelände, eine Vielzahl von Baugebietsentwicklungen auch in den Stadtteilen sowie erfolgreiche Gewerbegebietsentwicklungen im Industriegebiet Süd, an der Ostumgehung oder im interkommunalen Gewerbegebiet Magna Park: „Butzbach wächst und gedeiht!“, so Michael Merle und wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass am kommenden Dienstag der Spatenstich für den Neubau von 22 neuen Sozialwohnungen innenstadtnah am Hetgesborn stattfinde. Dies sei die erste Neubaumaßnahme der Butzbacher Wohnungsgesellschaft seit 1993 und der erste Neubau der Wohnungsgesellschaft mit Aufzügen seit 1966. Dankbar zeigte sich Michael Merle über die Tatsache, dass die kommunale Wohnungsgesellschaft bei ihrer Investitionstätigkeit durch Zuschüsse von Bund und Land unterstützt werde.

Angesichts der jüngsten Presseveröffentlichen von Butzbacher Parteien machte Michael Merle im Rahmen seiner Ansprache deutlich, dass er sich in seinen 11 Amtsjahren als Bürgermeister immer als Teil der SPD-Familie gesehen habe, wie auch als Partner auf Augenhöhe der Butzbacher CDU als Koalitionspartner und später auch der Butzbacher Grünen. In seiner Ansprache wies Michael Merle auf die zwischenmenschliche Verbundenheit hin, die aus der Zusammenarbeit für die Zukunft unserer Heimatstadt entstanden sei und sich positiv auf das politische Klima über die Parteigrenzen hinaus in der Stadt ausgewirkt hätten. Merle wörtlich: „Ich sehe mich als Motor und Teamplayer und die erzielten Erfolge für die Stadt seien stets auch die Erfolge meiner Partei, meiner politischen Partner, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften sowie den zahlreich und tatkräftig mitwirkenden Bürgerinnen und Bürgern gewesen. Arbeitsgrundlage hierbei sei auch immer das notwendige Maß an Vertrauen, Berechenbarkeit und Verbindlichkeit gewesen.“ Auch die Parteien, die sich selbst als Opposition verstehen, aber im Kollegialorgan Magistrat vertreten sind, zählt Merle zu diesem Kreis, da bei vielen Entscheidungen auch die Vertreter dieser Parteien für die Umsetzung von Maßnahmen gestimmt hätten, die sich heute als gute Entscheidungen für Butzbach herausstellten.

Weiter machte Michael Merle deutlich, dass er hinter der Kritik der letzten Tage wahlkampftaktische Manöver vermutet. „Die Kritiker mit ihren mal vollmundigen, mal auch schmallippigen Aussagen“, so Merle, hielten einem Realitätstest nicht stand. Oft genug offenbarten die Aussagen seiner Kritiker mehr über diese selbst, ihr Denken und Handeln bzw. Nicht-Handeln als über ihn, den Bürgermeister und SPD-Bürgermeisterkandidaten, stellt der Pressesprecher der SPD Butzbach, Michael J. Mentz, fest.

Michael Merle wies darauf hin, dass die Butzbacher Sozialdemokratie seit 2006 ihren Koalitionspartnern stets ein berechenbarer und zuverlässiger Koalitionspartner gewesen sei. So habe man in großer Verlässlichkeit und aus Verantwortungsgefühl für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger den Hessentag mit vielen anderen zum Erfolg geführt, endlich die finanzielle Schieflage in der LSB (Landgrafenschlossgesellschaft) beendet und mit dem Koalitionspartner CDU die städtischen Finanzen wieder ins Lot gebracht. Gerade in der schwierigen finanziellen Situation der Stadt, in der sich diese über viele Jahre befunden habe, habe man den Menschen reinen Wein über die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse der Stadt eingeschenkt. Heute, so Michael Merle weiter, könne man den Menschen sagen, dass in den nächsten Jahren keine Steuererhöhungen notwendig sein werden, wenn weiterhin solide und sparsam gewirtschaftet werde.

Zum Schluss seiner Ansprache hob Amtsinhaber und SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Merle noch einmal hervor, dass er sich auf die kommenden Wahlkampfwochen freue und mit Tatendrang an die Aufgabe herangehe, bei den Menschen für seine Konzepte und Standpunkte zu werben und sich dabei immer wieder auch ein offenes Ohr für die Ideen und Anliegen seiner Mitmenschen zu bewahren.

Michael J. Mentz

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