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Pressemitteilung:

Butzbach, 20. Januar 2019

SPD- Neujahrsempfang

Politischer Gedankenaustausch über Butzbach
Die SPD Butzbach hat auch dieses Jahr wieder zum Neujahrsempfang und zum politischen Gedankenaustausch ins Museum Butzbach geladen. Rund 50 Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Parteien, von Kirchen, Vereinen und Organisationen, aber auch interessierte Bürger sind der Einladung gefolgt.

Der Vorsitzende der Butzbacher SPD, Dr. Matthias Görlach, betonte in seiner Begrüßung: „Wir haben ein sehr bewegtes 2018 hinter uns, mit teils dramatischen Entwicklungen, sowohl international (u.A. der Brexit, national: die Wahlen bzw. die schwierige Regierungsbildung in Berlin, in Hessen die Landtagswahl mit dem bescheidenen Ergebnis der SPD und der Bürgermeisterwahl in Butzbach mit der Aufkündigung der Koop durch die CDU. Alle diese Themen werden uns auch in 2019 weiter beschäftigen. Die SPD in Butzbach wird, wie in der Bevölkerung der Stadt bekannt und auch geschätzt, bei ihrer an den Interessen unserer Stadt orientierten Politik bleiben. Ich bin davon überzeugt, dass der raue Kurs der CDU in der Bürgermeisterwahl sich für sie auf Dauer nicht auszahlen wird. Ich sage für das Jahr 2019 wechselnde und auch neue Mehrheiten voraus, die so mancher Stratege sicher nicht auf dem Plan hatte. Ich freue mich, dass wir viele neue Gesichter in der Butzbacher SPD sehen, die sich aktiv an der Gestaltung unserer Heimatstadt beteiligen wollen. Ausweis dieser neuen Stärke ist auch die Gestaltung des Empfanges, bei dem bewusst auf einen Promiredner verzichtet wurde und der Dialog im Vordergrund steht.“

Es schloss sich eine Gesprächsrunde über sozialdemokratische Kommunalpolitik zu verschiedenen Politikfeldern an, die von Michael Schröter und unserem Bürgermeister Michael Merle moderiert wurde.

Zum Themenbereich „Wohnen“ führte Ilona Schlossarek aus, dass die konkrete Wohnsituation von den spezifischen Lebenssituationen der Menschen abhängt. Dazu bedarf es neben bezahlbarer Wohnungen unterschiedlicher Größe neuer senioren- und behindertengerechter Sozialwohnungen. Auch die Entwicklung von generationsübergreifenden Wohnquartieren gilt es in Angriff zu nehmen.

Anne Thomas berichtete, dass sie vor einigen Jahren nach Butzbach gezogen sei und das Leben in der Altstadt genieße. Sie lobte das Warenangebot in der Kernstadt, würde sich jedoch wünschen, dass man durch Gespräche mit den Gewerbetreibenden in der Innenstadt einheitliche Öffnungszeiten der Geschäfte anstreben sollte. Dabei sollten Regelungen getroffen werden, die es auch Berufspendlern nach ihrer Rückkehr ermöglicht in der Innenstadt einzukaufen.

Redelf Schomaker regte an, weitere neue wohnortnahe Arbeitsplätze durch weitere Gewerbegebiete zu schaffen. Auch gelte es darüber nachzudenken, ob man durch die Ausweitung der Heimarbeit bzw. Telearbeitsplätze dazu beitragen könne, dass mehr Menschen ohne zu pendeln ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen könnten. Emre Türkmen plädierte dafür, die Möglichkeiten des genossenschaftlichen Bauens in Butzbach verstärkt zu nutzen.

Zum Thema Klimaschutz forderte Dr. Matthias Görlach, dass die Brundtland-Stadt Butzbach eine eigenständige Energieversorgung durch Nutzung eines Mixes von erneuerbaren Energien, aber auch der Energieeinsparung anstreben sollte. Dabei sollte auch die Windenergie Berücksichtigung finden, sofern sie wirtschaftlich betrieben werden könne. „Nachhaltig ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen,“ beschrieb Matthias Görlach die Position der Butzbacher SPD zu diesem Themenbereich.

In Sachen Mobilität wünschte sich Redelf Schomaker eine arbeitgeberseitige Unterstützung von Fahrgemeinschaften, um den Individualverkehr zu verringern. Auch müsse die E-Mobilität stärker gefördert und die Bahnverbindung nach Frankfurt verbessert und ausgebaut werden. Zum Thema „Stadtentwicklung“ postulierte Michael Schröter, dass eine nachhaltige und zukunftsfähige Stadtentwicklungsplanung konkrete Zielsetzungen für die Kernstadt und alle Stadtteile festschreiben und hierbei auch versuchen muss, Antworten auf die drängendsten Zukunftsfragen unserer Gesellschaft wie den demografischen Wandel und den Umwelt- und Klimaschutz in unserer Stadt zu geben. Hubert Meyer wies ergänzend auf die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung des Leitbildes für unsere Stadt hin. Gleiches gelte für das Projekt „Dorf und Du“, in dem Perspektiven für die Entwicklung der Butzbacher Stadtteile erarbeitet worden seien.

Zum Abschluss stellte sich die 1. Kreisbeigeordnete Stephanie Becker-Bösch Fragen zur Zukunft der Wetterauer Berufsschulen und nach Intensivpflegeplätzen für Schwerstbehinderte. Nach guten Wünschen des Vorsitzenden Dr. Matthias Görlach klang der Neujahrsempfang der Butzbacher SPD bei einem Gläschen Sekt und einem intensiven gemeinsamen Meinungsaustausch aus.

Michael J. Mentz

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