AG 60 plus der Butzbacher SPD warnt vor „Drei-Klassen-Medizin“

Logo der Arbeitsgemeinschaft 60Plus in der SPD

Mit der Regierungsübernahme habe die Merkel/Westerwelle-geführte schwarz-gelbe Bundesregierung einen Angriff auf das solidarische Gesundheitswesen gestartet, klagt die Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ der Butzbacher SPD. Ziel sei, die Jahrzehnte lang bewährte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern solidarisch und gemeinsam getragene Krankenversicherung durch eine unsoziale Kopfpauschale abzulösen.

Die Verlierer stünden heute schon fest, klagt die Altersorgnisation der Butzbacher Sozialdemokraten: Millionen von gesetzlich Versicherten erhielten weniger medizinische Leistungen und seien obendrein dafür noch auf die demütigende finanzielle Unterstützung von „Vater Staat“ angewiesen. Gewinner seien gut verdienende Privatversicherte, die sich damit aus der gesellschaftlichen Solidarität verabschieden.

„Wir befinden uns auf dem Irrweg in die Drei-Klassen-Medizin, klagt „60plus“. Die „Kopfpauschale“ habe Schwarz-Gelb bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Alle Versicherten sollen den gleichen Betrag bezahlen, unabhängig von ihrem Einkommen, Chef wie Hausmeister. Besonders belastet würden dann die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen sowie Arbeitslose und Rentner. Die Reichen könnten sich ins Fäustchen lachen. Die Union und die Liberalen kehrten damit unmissverständlich zu ihrem marktradikalen Kurs zurück. Der „kleine Mann“ sei uninteressant.

Mit der Kopfpauschale ziele Schwarz-Gelb auf das Kernelement des bewährten deutschen Gesundheitssystems: Die solidarische Krankenversicherung, bei der Gesunde für Kranke und Starke für Schwache einstehen und alle die gleichen medizinischen Leistungen erhalten. Statt dessen drohe die „Holzklasse“ für Arme, eine gute Versorgung mit privatem Aufschlag für diejenigen, die es sich leisten könnten, und die Luxusklasse für die Reichen. Die Arbeitsgemeinschaft: „Da können wir nur sagen: Gute Nacht Deutschland!“

Bericht von Helmut Dörr

 

Die ausführliche Stellungnahme der AG60plus ist hier als PDF verfügbar.