Informationsveranstaltung zur Kopfpauschale rückt näher

"Nein zur Kopfpauschale!" sagen die SPD Arbeitsgemeinschaften SPD 60plus im Unterbezirk Wetterau und im Ortsverein Butzbach. Deshalb werden sie am Samstag, 29. Mai, eine große Informationsveranstaltung zum Thema "Kopfpauschale oder Bürgerversicherung" veranstalten.

Das Thema Kopfpauschale brennt auf den Nägeln, ist bundesweit noch lange nicht vom Tisch. "Aufklärung tut Not!", sagte sich Detlef Engel, langjähriger und erfahrener Kommunalpolitiker aus Karben und amtierender Vorsitzender der AG SPD 60plus im Unterbezirk. Er will mit seinem bewährten Team in Butzbach zu diesen sehr umstrittenen Thema Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger anzubieten.

Es wird zu diesem Zweck am Samstag ab 10.00 Uhr an einem Infostand in der Fußgängerzone Materialien zum Thema Kopfpauschale geben. Es stehen Ansprechpartner bereit, um mit der Bevölkerung über das Thema zu diskutieren. Im Bürgerhaus Butzbach folgt um 14.00 Uhr eine öffentliche Veranstaltung mit Diskussionsrunde zum Thema "Kopfpauschale oder Bürgerversicherung" mit Klaus zum Felde, einem fachkompetenten Referenten, stattfinden.

Nach Ansicht der SPD Arbeitsgemeinschaft "60 plus" zielt die Regierung Merkel-Westerwelle mit der Einführung der Kopfpauschale auf das Kernelement des bewährten deutschen Gesundheitssystems: Die solidarische Krankenversicherung, bei der Gesunde für Kranke und Starke für Schwache einstehen und alle die gleichen medizinischen Leistungen erhalten, solle zerschlagen werden.

Stattdessen, so "60 plus", planten FDP und CDU, allen voran Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, den Weg in die Drei-Klassen-Medizin: Die harte „Holzklasse“ für Arme, eine gute Versorgung mit privatem Aufschlag für diejenigen, die es sich leisten können, und die elitäre Luxusklasse für Reiche.

Schon jetzt sei feststellbar, dass sich im Gesundheitswesen etwas ändert, Denn seit Anfang des Jahres kündigen immer mehr Krankenkassen die Erhebung von Zusatzbeiträgen an. Sie müssen alleine von den Versicherten getragen werden. Die Arbeitgeberseite wird nicht herangezogen. Die AG "60 plus": Diese Zusatzbeiträge sind Folge der Klientelpolitik von Schwarz – Gelb.

Mittlerweile haben über Hunderttausend Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift ihr Nein zur Kopfpauschale erklärt und gegen die Pläne der Bundesregierung protestiert. Die AG "60plus" kommt zum Fazit: "Die Kopfpauschale zur Entlastung der Gutverdiener ist unfinanzierbar. Schon jetzt ist der Bundeshaushalt angesichts der Bemühungen um den Euro so mit Schulden belastet, dass niemand sagen kann, wie weitere 35 Milliarden Euro finanziert werden sollen".

Schwarz-Gelb hat angesichts der verfahrenen Situation jeglichen Anspruch auf eine seriöse Politik und Glaubwürdigkeit verloren. Laut dem Butzbach AG "60 plus"-Vorsitzenden Karlheinz Hümmer drohen ungeahnte Verwerfungen in der Gesellschaft: "Wer die Kopfpauschale nicht in voller Höhe aufbringen kann, wird automatisch zum Hilfeempfänger und ist auf staatliche Zahlungen, auch Almosen genannt, angewiesen. Schwarz-Gelb gefährdet nicht nur unsere Gesundheit. Deshalb: Nein zur Kopfpauschale!"