SPD-60 plus sagte „Nein zur Kopfpauschale“

Über die Auswirkungen der von der Bundesregierung geplanten "Kopfpauschale" auf das gesellschaftliche Gefüge informierten am Samstag Mitglieder der Butzbacher und Wetterauer SPD-Arbeitsgemeinschaft "60 plus" in der Fußgängerzone.

„Nein zur Kopfpauschale!“ hieß es am Samstag in Butzbach. Am Vormittag hatten die Arbeitsgemeinschaften „60 plus“ der der Wetterauer und der Butzbacher SPD vor dem Joutzschen Haus in der Fußgängerzone einen Infostand aufgebaut und am Nachmittag gab es eine Informationsveranstaltung mit dem SPD-Sozialexperten und Kommunalpolitiker zum Felde im Gruppenraum des Bürgerhauses.

Mit dem Verlauf des Vormittages waren die Organisatoren von „60 plus“ sehr zufrieden. Erstens verteilten Mitglieder der Wetterauer und Butzbacher SPD ihr Infomaterial, zweitens konnten sie viele Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen an den Stand lotsen und drittens wurden kräftig Unterschriften geleistet gegen den Versuch, das bundesdeutsche Gesundheitssystem zu Lasten der Arbeitnehmer, Rentner und sozial Schwachen und zum Vorteil der Gutverdiener zu reformieren.

„Besonders über die vielen Unterschriften haben wir uns gefreut“, bekräftigte der Butzbacher Stadtrat Karlheinz Hümmer gegenüber der BZ. Über 200 Menschen aus Butzbach und Umgebung hätten sich in die Listen eingetragen. Bundesweit seien es bislang weit über 100 000 Unterschriften. „Sie werden alle nach Berlin weitergeleitet und dort den Regierenden vorgelegt.“. Gut angekommen, so Hümmer, sei nicht nur der Infostand, sondern auch die neue Art der Präsentation mit Bodenzeitung und den aufgestellten Infokisten.

Am Nachmittag folgte die Informationsveranstaltung mit Klaus zum Felde im Bürgerhaus. Die Kopfpauschale oder „Gesundheitsprämie“ , der noch das Mäntelchen von der angeblichen Solidarität umgehängt werde, sei ein sehr verästeltes und für en Laien undurchschaubares Konzept der Regierung Merkel/Westerwelle, um die bewährte gesetzliche Krankenversicherung auf einkommensunabhängige Beiträge („Kopfpauschalen“) umzustellen. Aber wenn jeder den gleichen Beitrag zahle, im Gespräch seien 150 Euro im Monat, so seien die Belastungen für den Einzelnen doch sehr unterschiedlich.

150 Euro bedeuteten für Geringverdiener und Kleinrentner viel Geld, während diese Summe für Gutverdiener leicht zu verschmerzen sei. Vor allem werde das solidarische Prinzip, das Kernelement des Gesundheitssystems, aufgeweicht und abgelöst. Dass der Starke für den Schwachen mitzahle werde aufgegeben zugunsten eines Systems, in dem nur noch der Egoismus zähle nach dem Motto „Wenn jeder nur an sich selber denkt, ist allen geholfen!“.

Hier sei insbesondere die SPD gefordert, gegenzusteuern und sich auf die Seite der Schwachen zu stellen. Ihre Alternative sei die Bürgerversicherung mit einer einheitlichen Pflichtversicherung für alle Bürger mit einkommensabhängigen Beiträgen und auch der Aufhebung der Trennung zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung.

Die Kopfpauschale, so zum Felde, bringe dagegen eine Entsolidarisierung mit sich und rüttele an den Grundfesten des demokratischen Zusammenlebens in Deutschland. Mit ihrer Einführung drohten viele Menschen zu Almosenempfängern zu werden und soziale Verwerfungen bislang noch nicht gekannten Ausmaßes.