Gut für Butzbach. Selbstbewusste Butzbacher SPD zieht Bilanz.

Dr. Görlach

Ein durchweg positives Fazit der zu Ende gehenden Wahlperiode ziehen der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Görlach und der Parteivorsitzende der Butzbacher SPD Michael J. Mentz.

„Ohne überheblich zu sein,“ so Dr. Matthias Görlach wörtlich, „kann die Butzbacher SPD selbstbewusst für sich in Anspruch nehmen, in den zurückliegenden viereinhalb Jahren mit ihren Stimmen in den Ortsbeiräten, Stadtverordnetenversammlung und Magistrat trotz sehr schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen für die Menschen in der Gesamtstadt viel erreicht zu haben. Darüber hinaus müsse man, so Dr. Görlach weiter, insbesondere Bürgermeister Michael Merle mit seiner Verwaltung und den kommunalen Gesellschaften und Eigenbetrieben Dank und Anerkennung für eine beachtliche Leistungsbilanz aussprechen.“

Ergänzend weist Parteivorsitzender Michael J. Mentz darauf hin, dass die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner CDU bis auf wenige Ausnahmen als sachlich und vertrauensvoll zu bezeichnen ist. Angesichts der eindrucksvollen Leistungsbilanz werde, so Mentz deutlich, dass die Koalition eine deutliche sozialdemokratische Handschrift hatte. Mentz wörtlich: „Für die SPD Butzbach war die Koalition mit der CDU ein Bündnis auf Augenhöhe. Darüber hinaus habe der sachliche und kooperative Arbeitsstil von Bürgermeister und SPD dazu beigetragen, dass man auch mit den anderen Butzbacher Parteien konstruktiv und für die Stadt viele erfolgreiche Dinge auf den Weg gebracht habe.“ Dies bedeute aber nicht, dass man in der SPD in Selbstzufriedenheit verfalle, sondern die anstehenden Aufgaben mit Elan und Kreativität unter dem Motto „Viel getan, viel zu tun“ angehen werde.

Im Übrigen interpretiere man das jüngste Pressegepolter der Butzbacher CDU als missglückten Wahlkampfauftakt, der wohl das Ziel hatte, von dem einen oder anderen parteiinternen Konflikt und Problem abzulenken.

Seitdem, so Dr. Görlach und Michael J. Mentz übereinstimmend, die SPD Butzbach an maßgeblichen Stellen in der Stadt wieder Verantwortung trage, habe man das Betreuungsangebot für Unter-Dreijährige massiv ausgebaut, Öffnungszeiten der Kindergärten in den Stadtteilen ausgeweitet, die finanzielle Unterstützung für die Betreuungsvereine an den Butzbacher Grundschulen sicher gestellt und allen Sekundarstufenschulen 1 in Butzbach Schulsozialarbeit eingeführt. Diese wichtigen Neuerungen und Erweiterungen werden sich kurz- und mittelfristig als nachhaltige Verbesserungen der Lebensbedingungen von Familien und Kindern auswirken.

Wichtig für das Vorankommen in der Stadt waren die die durchgeführten Investitionen in den Kanal- und Straßenbau, die Entwicklung von Neubaugebieten in Griedel, Kirch-Göns und in der Kernstadt. Arbeitsschwerpunkt der SPD in den zurückliegenden vier Jahren war darüber hinaus die durchgezogene Sanierung bzw. Neubau von öffentlichen Einrichtungen: ob das Schrenzerstadion, die Dorfgemeinschaftshäuser Hausen, Bodenrod oder demnächst das DGH Ostheim sowie die Bürgerhäuser in Kirch-Göns und Griedel, der Grundsanierung des Alten Rathauses und nun der Neubau der Mehrzweckhalle in Nieder-Weisel – man habe hier endlich gehandelt und ehrgeizig wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Nun gelte es für die SPD Butzbach auch das Hallenschwimmen in Butzbach langfristig sicher zu stellen. Auch habe man mit den Feuerwehrbaumaßnahmen in Maibach und Bodenrod sowie den Neuanschaffungen im Fahrzeugbereich der Feuerwehren den Brand- und Katastrophenschutz in der Stadt gestärkt.

Wichtige Stadtentwicklungsprojekte, wie das Tröstergelände, im Industriegebiet Süd oder auch im Bereich der Aldi-Entwicklungsfläche sowie auch das Medizinzentrum im Solmser Schloss und Landgrafenschloss habe man mit den anderen Butzbacher Parteien durch gemeinsame Beschlüsse in den Gremien vorangebracht und mit Bürgermeister und der neu geschaffenen Stabsstelle Wirtschaftsförderung ein Investoren freundliches Klima in der Stadt geschaffen. „Hier sind“, so Dr. Görlach, „wichtige Weichenstellungen erfolgt, die sich in den nächsten zwei bis drei Jahren in Form von neuen Einzelhandels- bzw. Gewerbeansiedlungen auszahlen werden.“ Großflächigen Einzelhandel, so Dr. Görlach, wird es dagegen im Industriegebiet Nord nicht geben. Die zögerliche hinhaltende Haltung der CDU habe in diesem und einigen anderen Punkten schnelleren Erfolg verhindert. Auf Grund von planungsrechtlichen Vorgaben von Planungsverband und Regierungspräsident sei nun dieses Vorhaben mit den Vorstellungen des Investors nicht mehr in Einklang zu bringen. Seitens der SPD wirbt man daher nun für ein Konzept zur wohnortnahen Versorgung der Bevölkerung auf der Wohngebietsseite Degerfeld und Housing Area. Man setze hierbei auf die Umnutzung der bisherigen Housing Area durch einen Investor und beabsichtige hierbei auch ein interessantes Einkaufsangebot für die nördlichen Stadtteile schaffen zu können. „Das geben wir nicht auf, hier bleiben wir auch in der nächsten Periode dran“ so Görlach wörtlich.

Sowohl Dr. Görlach wie Michael J. Mentz darauf hin, dass der Hessentag 2007 das Wir-Gefühl in der Stadt und der Region gestärkt habe und sich allein vor diesem Hintergrund eine parteipolitische und personenbezogene Instrumentalisierung des Hessentages verbiete. Der erfolgreiche Hessentag in Butzbach war ein Erfolg aller Butzbacherinnen und Butzbacher.

Schließlich weist die SPD Butzbach darauf hin, dass man in den nächsten Wochen verstärkt an dem Thema Schulentwicklung arbeiten werde. Die SPD unterstützt die Butzbacher Schulen bei der Schaffung eines interessanten und attraktiven Bildungsprofil. Seitens der SPD kann man die Enttäuschung in der Elternschaft und in den Kollegien der Butzbacher Schulen verstehen. „Es ist ein Skandal,“ so Dr. Görlach, „dass das Kultusministerium sich bisher noch nicht zu dem zur Genehmigung vorgelegten Schulentwicklungsplan geäußert hat. Viele Butzbacher Familien hängen in der Luft und wissen nicht“, so Dr. Görlach, „wie es im nächsten Schuljahr mit ihrem Kind weiter geht.“ Offenbar versuche die hessische Landesregierung eine für Butzbach unangenehme politische Entscheidung auf den Zeitpunkt nach der Kommunalwahl zu verschieben. Die SPD Butzbach sieht hier Landtagspräsident Norbert Kartmann in der Pflicht, als zuständiger Wahlkreisabgeordneter jenseits von Parteizugehörigkeit rasch für die notwendige Klarheit zu sorgen und weiteren Schaden von der Butzbacher Schullandschaft abzuwenden.

Abschließend werten Mentz und Görlach die ablaufende Periode als erfolgreich und produktiv für die Butzbacher Bürger wie schon lange keine mehr. Ungeachtet dessen werde man den Wettbewerb um die besseren Ideen insbesondere um die strittigen Punkte Schullandschaft, Einzelhandelsansiedelung für den Butzbacher Norden und die von der CDU blockierte Rasthofansiedelung mit CDU und den kleinen Parteien aufnehmen und für ein starkes Mandat der SPD in der Kommunalwahl werben.