„Energiewende für Butzbach“

Bürgermeister Michael Merle

Am Mittwoch, den 26. September ab 20:00 Uhr diskutieren der Wetterauer Landrat Joachim Arnold, der Butzbacher Bürgermeister Michael Merle und
Diethardt Stamm von der Mittelhessischen Energie Genossenschaft in der Gaststätte Wilhelmshöhe über die „Energiewende für Butzbach“.
Durch die Podiumsdiskussion soll die Bedeutung der Energiewende für die zukünftige Entwicklung von Butzbach herausgearbeitet und verdeutlicht werden. Damit soll einer breiten Öffentlichkeit bewusst gemacht werden, welche Möglichkeiten der Wertschöpfung für unsere Gemeinde jenseits der Strom- (bzw. Atom-) kartelle bestehen. Die Energiewende schafft Arbeitsplätze vor Ort und positive Effekte für die Kassen der betroffenen Kommunen. Zugleich wird verdeutlicht werden, dass die Energiewende auch ein in der Zukunft immer wichtiger werdendes Feld der interkommunalen Zusammenarbeit und der Kreisentwicklung sein wird.

Dr. Matthias Görlach wird das öffentliche Fachgespräch moderieren.

Zum Stand der „Energiewende in Hessen“ haben sich kürzlich die SPD-Fraktionen der Regionalversammlungen in Nord-, Mittel- und Südhessen in einem gemeinsamen Abstimmungsgespräch ausgetauscht. Im Rahmen des Treffens wurde die Forderung nach einer stärkeren Beteiligung der Kommunen bei der Planung von Energieanlagen und nach stärkerer Entscheidungskompetenz der Regionalversammlungen für die Ausweisung von Windkraftstandorten erhoben.

Angesichts des Entwurfs zur Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) für den Bereich Windenergienutzung durch die Hessische Landesregierung befürchten die Sozialdemokraten, dass das vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel zur Ausweisung von Vorrangflächen von Windkraftanlagen in Frage gestellt werden soll. So wurde die Windhöffigkeitsgrenze von bisher 5,5 Meter pro Sekunde (m/s) auf 5,75 m/s angehoben und die Abstände der Windvorranggebiete zu Siedlungsflächen sollen nun kategorisch bei 1.000 Metern liegen. Damit wird das Zwei-Prozent-Ziel stark gefährdet. Insbesondere im südhessischen Bereich scheiden weite Teile der Fläche bereits bei diesen Kriterien aus. „Das gesamte Rhein-Main-Gebiet hätte mit diesen Vorgaben faktische keine Möglichkeit mehr, sich an der Erneuerung der Energieversorgung durch Windkraft zu beteiligen“, beklagt der Butzbacher SPD-Vorsitzende Michael J. Mentz. Und das, obwohl Butzbach durch einschlägige Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung festgestellt hat, dass sie an der Energiewende partizipieren will. Deshalb wehrt sich die SPD gegen die in Hessen vollkommen willkürlich gewählten Abstandsregelungen für Windkraftanlagen. So gelten zum Beispiel in Bayern nur 600 Meter Abstand zum Siedlungsgebiet. Neben den harten Faktoren stünden weitere Unwägbarkeiten, wie etwa eine 15 Kilometer Abstandsradius zur Radaranlagen der Deutschen Flugsicherung (DFS) sowie die naturschutzrechtlichen Vorgaben. Allein der Schutz der Vogelarten Rotmilan und Schwarzstorch werden zahlreiche potentielle Standorte von der Windkraftkarte unmöglich machen. Deshalb muss im LEP festgelegt werden, dass ein hessenweiter und für die Planungsregionen ein verbindlicher Stromnetzentwicklungsplan aufgestellt wird. „Man kann keine Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen, ohne die erforderliche Infrastruktur dazu – die Stromnetze – zu planen“, stellt Michael J. Mentz abschließend fest.
Die Butzbacher Bevölkerung ist zu der Podiumsveranstaltung in der Wilhelmshöhe herzlich eingeladen.

Michael J. Mentz