SPD lobt engagierte Betreuung der Flüchtlinge in Butzbach

Die schwersten Menschenrechtskrisen seit Jahrzehnten zwingen heute fast 17 Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Sie werden verfolgt wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Sexualität, weil sie einer bestimmten sozialen Gruppe angehören oder weil sie politische Überzeugungen vertreten. Frauen, Männer, Kinder, denen Folter oder sogar der Tod droht.

Sie brauchen dringend Zuflucht – in Deutschland und in anderen sicheren Staaten – auch in unserer Stadt Butzbach. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind demokratische Grundwerte. Diese Werte, die Geschichte unseres Landes, aber auch die Geschichte der Sozialdemokratie verpflichten uns – auch in unserer Stadt Butzbach – zu helfen. Eine solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik sind der Anspruch, dem auch die Butzbacher Stadtgesellschaft gerecht werden muss.
Die SPD Butzbach erachtet deshalb die geplanten Änderungen im Flüchtlingsrecht als notwendig und erforderlich:
•Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge und Geduldete nach drei Monaten,
•Sprachkurse für Flüchtlinge, stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete,
•Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem Ausland („Resettlement“),
•weitgehende Abschaffung der Residenzpflicht
•und besserer Schutz von Jugendlichen im Asylverfahrensrecht.

Mit stark steigenden Flüchtlingszahlen ist auch die Belastung für Städte und Gemeinden gewachsen – wie wir das auch in unserer Stadt Butzbach erfahren. Die SPD Butzbach begrüßt deshalb ausdrücklich, dass der Bund sich an den Kosten der Flüchtlingsbetreuung mit einer Milliarde Euro beteiligen wird. Das Geld soll den Kommunen helfen, die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zu schultern.

Für die SPD Butzbach bedankt sich deren Vorsitzender Michael J. Mentz ausdrücklich bei der Stadtverwaltung Butzbach mit ihrem Bürgermeister Michael Merle an der Spitze dafür, dass es in Butzbach in Zusammenarbeit mit dem „Runden Tisch – Flüchtlingshilfe Butzbach“, in dem sich eine Vielzahl engagierter ehrenamtlicher Bürger/innen zusammen geschlossen haben, eine menschenwürdige Aufnahme der unserer Stadt zugewiesenen Flüchtlinge gewährleistet ist. Für alle sei hier Pfarrer Otto Seesemann genannt, der als einer der Sprecher des „Runden Tisches“ für Flüchtlingsbetreuung beharrlich und mit Erfolg eine Willkommenskultur für Flüchtlinge eingefordert hat.

„Der Runde Tisch in unserer Stadt Butzbach ist ein beeindruckender Beleg dafür, was ehrenamtliches Engagement in einer Zivilgesellschaft zu bewirken vermag“, stellt Michael J. Mentz fest und zeigt sich von tief beeindruckt von der in diesen Aktivitäten zum Ausdruck kommenden Mitmenschlichkeit.

Butzbach darf stolz darauf sein, dass die hiesige Flüchtlingsarbeit vielen Wetterauer Kommunen als Vorbild dient. Der SPD-Vorsitzende verweist abschließend darauf, dass Butzbachs Bürger/innen in diesem Aufgabenfeld die Erkenntnis von Erich Kästner leben: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“.

Michael J. Mentz