SPD Butzbach zieht positive Zwischenbilanz

In der jüngsten Fraktionsklausurtagung zog die Butzbacher SPD eine Zwischenbilanz für die laufende Legislaturperiode 2011 bis 2016. Dabei fiel das Ergebnis durchaus positiv aus. Schließlich habe man es, so Fraktionsvorsitzender Michael Schröter, trotz der extrem schwierigen Finanzlage der Stadt Butzbach mit der großen Koalition geschafft, nicht nur das Haushaltsdefizit von neun auf unter drei Millionen Euro im letztjährigen Haushalt zu senken, sondern es seien auch erhebliche Infrastrukturmaßnahmen auf den Weg gebracht worden, wie z.B. die Sanierung des Hallenbades und des DGH Ostheim, der Bau des Kindergartens in Hoch-Weisel, der Umbau der Amerikanischen Schule zu einem Kinder- und Familienzentrum, die Errichtung eines Quartierszentrums im Degerfeld, die Planung für die Umgestaltung des Bahnhofsgeländes, die Wirtschaftsansiedlung im Magna-Park, der Durchbruch für den Bau einer Lärmschutzwand entlang der Ludwigstraße, der Bau der Mehrzweckhalle Nieder Weisel, die Entwicklung von Baugebieten und die Sanierung des Alten Rathauses in Butzbach, um nur einige Beispiele zu nennen. Dies alles habe, so Schröter, das Gesicht Butzbachs erheblich zum Positiven verändert und auch seinen Niederschlag bei der Wiederwahl von Bürgermeister Michael Merle gefunden. Froh sei man besonders, dass es gelungen sei, die Konversionsfläche „Housing Area“ zu revitalisieren, um sie im Rahmen der Stadtentwicklung mit einer dynamisch-positiven Perspektive auszustatten. Wichtige soziale Bereiche wie die Kinderbetreuung und die Schulsozialarbeit seien weiter ausgebaut oder erhalten und eben nicht unter die Räder des Sparzwangs gekommen.

Zum jetzigen Zeitpunkt seien über 2/3 des Koalitionsvertrags umgesetzt worden, was man wohl als eine erfreuliche Bilanz ansehen könne. Für den restlichen Zeitraum seien trotzdem noch wichtige Dinge anzupacken. Kontraproduktiv in höchsten Maße wirkten sich hier die verschärften Auflagen zur Konsolidierung des Haushalts aus, bei dem im Jahre 2015 das Defizit um eine weitere Million gesenkt werden müsse. Gleichwohl habe man sich vorgenommen, eine mehrere Millionen starke Investitionslinie zu fahren, die jedoch nur einen kleinen Teil der erforderlichen Maßnahmen abdecke. Hohe Priorität hätten u.a. die DGHs in Maibach und Fauerbach sowie einige Feuerwehrgerätehäuser. In einer Abfrage machten die Teilnehmer der Klausurtagung deutlich, dass ihnen darüber hinaus wichtig sei, dass der Wirtschaftsstandort Butzbach gestärkt werde und die Stadt einen Beitrag zur Energiewende leiste. Die Sozialdemokraten begrüßten darüber hinaus das außerordentlich hohe ehrenamtliche Engagement der Butzbacher bei der Flüchtlingsunterbringung und –betreuung, weil es das soziale Klima einer Stadt stärke. Schließlich sei eine gute Sozialpolitik auch die beste Präventionsarbeit. Die SPD werde deshalb auch einen besonderen Schwerpunkt auf die Herausforderungen des Demografischen Wandels legen und sich mit der Notwendigkeit des sozialen Wohnungsbaus auseinandersetzen. Dies alles müsse eingebettet sein in ein umfassendes und perspektivisch ausgerichtetes Konzept von Haushaltssanierung und Stadtentwicklung, das sowohl die Belange der Ortsteile als auch der Kernstadt berücksichtige. Hierüber werde man bereits in der nächsten Klausurtagung beraten und konkrete Entscheidungen treffen, so der Fraktionsvorsitzende Schröter abschließend.