Karl-Heinz Hofmann 70 Jahre in der SPD

JHV 2015 Ehrung Jubilare
Ehrung langjähriger Mitglieder
JHV-Ehrung-K-H-Hofmann
Ehrung Karl-Heinz Hofmann

Der 1. Vorsitzende, Michael J. Mentz, konnte zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der Butzbacher SPD in der Wilhelmshöhe zahlreiche Mitglieder begrüßen. Zu Beginn gedachte die Versammlung der verstorbenen Mitglieder. In seinem Jahresbericht erwähnte Michael J. Mentz die Arbeitsschwerpunkte der Butzbacher Sozialdemokraten im abgelaufenen Jahr.

Die Verabschiedung eines genehmigungsfähigen städtischen Haushaltes, verbunden mit schmerzhaften Konsolidierungsmaßnahmen sei nach intensiven Beratungen gelungen. Es besteht die Chance, dass Butzbach bereits für das Jahr 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann. Mentz wies darauf hin, dass Butzbach – auch Dank der vertrauensvollen Zusammenarbeit in der großen Koalition – viele Ansätze zu einer positiven Entwicklung erkennen lässt. So habe zum Beispiel der Chef der Jury der Wanderausstellung des Licher Fotopreises „Mensch und Natur“ bei der Eröffnung der Ausstellung im alten Rathaus Butzbach ausdrücklich dafür gelobt, dass sich unsere Stadt in den letzten Jahren außerordentlich gut entwickelt habe. Mentz bedauerte, dass sich die Oppositionsparteien in der Stadtverordnetenversammlung im Wesentlichen darauf beschränkten, Butzbach „schlecht“ zu reden. Er habe aber die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass FDP, UWG und die Grünen zu einer sachorientierten, konstruktiven – unserer Stadt dienenden – Politik zurückkehren werden.

Neben der Haushaltskonsolidierung standen die Stadtentwicklung, die Sicherung einer flächendeckenden Kinderbetreuung und die Erarbeitung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für unsere Feuerwehr im Mittelpunkt der Arbeit der SPD. Mentz lobte, dass es in Butzbach Dank der zupackenden, engagierten Arbeit der Stadtverwaltung unter Federführung unseres Bürgermeisters Michael Merle die Unterbringung und Betreuung der in Butzbach lebenden Flüchtlinge als gut bezeichnet werden dürfe. Das sei auch ein Verdienst von Frau Krämer von der Butzbacher Stadtverwaltung und des im „Runden Tisches“ gebündelten bürgerschaftlichen Engagements. Gleichwohl bleibe die Flüchtlingsunterbringung wegen der weiter steigenden Zahlen eine fortdauernde Herausforderung.

Der im Rahmen des Klimaschutzes – trotz nicht zu bestreitender Bedenken – unverzichtbare Ausbau der Windenergie in Butzbach war Gegenstand einer Vielzahl von Beratungen und Informationsveranstaltungen des Ortsvereins. So wurde im Juli 2014 der Windenergiepark in Kefenrod besichtigt. Im November 2014 besuchte eine Delegation aus Vorstand und Stadtverordnetenfraktion den Bürgermeister von Hohenahr zu einem Erfahrungsaustausch über den dortigen Windpark. Letztendlich konnte sich die Butzbacher SPD trotz der mit der Errichtung von Windenergieanlagen an den windmäßig besten Standorten verbundenen Eingriffen im Butzbacher Wald nach gewissenhafter Abwägung aller entscheidungserheblichen Belange darauf einigen, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien auch bei uns in Butzbach erfolgen kann. „Die Verantwortung für die durch den Klimawandel gefährdete Schöpfung endet für die Butzbacher Sozialdemokraten nicht an den Grenzen unserer Stadt“ betonte der SPD-Vorsitzende Mentz zu diesem Themenkreis ausdrücklich.

Im Anschluss berichtete der Kassierer Klaus-Werner Otto von der verbesserungsbedürftigen, aber gleichwohl soliden finanziellen Lage des Ortsvereins. Für die Revisoren Ilka Thum und Willi Görlach bestätigte Letztgenannter dem Rechner eine sehr ordentliche Kassenführung und beantragte die Entlastung des Vorstandes, der einstimmig stattgegeben wurde. Die politischen Ereignisse des vergangenen Jahres stellten der Fraktionsvorsitzende Michael Schröter und unser Bürgermeister Michael Merle noch einmal in den Mittelpunkt ihrer Ausführungen. Beide gelangten einvernehmlich zu der Einschätzung, dass im Ganzen die gute Mit- und Zusammenarbeit in der SPD eine der wesentlichen Grundlagen für die zukunftsorientierte politische Arbeit in Butzbach sei.

Zum Abschluss der JHV wurden altgediente Parteimitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Aus diesem Anlass durfte die Butzbacher SPD den Unterbezirksvorsitzenden der SPD Wetterau, den Landrat Joachim Arnold, begrüßen. Als Laudator fungierte Hessens ehemaliger Landwirtschaftsminister und Europaabgeordneter Willi Görlach. Willi Görlach betonte die unverändert wichtige Bedeutung des politischen Engagements für unsere Demokratie. Für 25jährige Mitgliedschaft ehrte er den Ostheimer Ortsvorsteher Hubert Meyer. Auf 60 Jahre Mitgliedschaft kann Alfred Gümbel mit Stolz zurückblicken. Für 70 Jahre Parteiangehörigkeit wurde der Butzbacher Ehrenbürgermeister Karl-Heinz Hofmann geehrt. Für seine besonderen Verdienste um die SPD erhielt Karl-Heinz Hofmann den Ehrenbrief der SPD, den ihm der Butzbacher SPD-Vorsitzende Michael J. Mentz übereichte. Aus den Händen von Joachim Arnold erhielt der Butzbacher Ehrenbürgermeister die höchste Auszeichnung, die die SPD zu vergeben hat, die „Willy-Brandt-Medaille“.

Mit 90 hoch an Jahren, gleichwohl kämpferisch wie ein „Junger“, bedankte sich Karl-Heinz Hofmann für die ihm zuteil gewordene Ehrung. Er verband seinen Dank mit einem flammenden Plädoyer für die kommunale Selbstverwaltung und die hierfür erforderliche finanzielle Ausstattung der Gemeinden und Städte. Hofmann verwies darauf, dass die hessische Landesregierung in den letzten 15 Jahren den Kommunen rund zwei Milliarden Euro entzogen habe – mehr als alle anderen Bundesländer. Dies sei deshalb verheerend, weil sich die Zukunft unserer Gesellschaft vor Ort entscheide. Hier lägen die Hebel, mit denen die sozialen, ökonomischen, aber auch ökologischen Herausforderungen zu bewältigen seien. Ohne ausreichende finanzielle Ausstattung sei das unmöglich. Deshalb fordere er die Einhaltung der Verfassung, der Gemeindeordnung, der Konnexität („wer bestellt, muss auch bezahlen“) sowie des Urteils des Staatsgerichtshofes zum kommunalen Finanzausgleich. Hofmann appellierte an alle politisch Verantwortlichen, für diese Ziele unverdrossen zu kämpfen. Abschließend bestätigte Karl-Heinz Hofmann Michael Merle, seinem derzeitigen Nachfolger als Bürgermeister in Butzbach, eine kluge und fleißige Arbeit unter schwierigen Bedingungen.

Der SPD-Vorsitzende Mentz dankte allen politisch Aktiven für ihre Mitarbeit und bat auf das unverzichtbare Engagement bei der anstehenden Kommunalwahl am 6. März 2016, für die sich die SPD das Ziel gesetzt hat, nicht nur als stärkste, sondern auch als Partei mit den meisten Sitzen in der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung hervorgehen .

Michael J. Mentz