Kirchengrundstück: Was will die Butzbacher FDP?

Sichtlich wohl scheint sich die Butzbacher FDP in der Rolle der beleidigten Leberwurst zu fühlen. Das belegen einmal mehr die jüngsten Presseveröffentlichungen dieser Partei zum Ankauf des Kirchengrundstücks im Stadtteil Kirch-Göns. Mit wüsten, an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfen gegenüber Bürgermeister Michael Merle und dem Magistrat der Stadt Butzbach, die in ihrer Plumpheit und Arroganz der üblichen FDP-Rhetorik entsprechen, beklagt sich FDP-Vorsitzender Oliver Löhr zunächst darüber, dass mit der durch den Magistrat beauftragten umwelttechnischen Untersuchung des Kirchengrundstücks angeblich „leichtfertig“ mit Steuergeldern umgegangen worden sei. Angesichts solcher konstruierten Vorwürfe reibt man sich verwundert die Augen. Denn Herr Löhr hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 16. November mit den anderen 27 Stadtverordneten nicht nur dem Ankauf des Kirchengrundstücks zugestimmt, sondern auch mit beschlossen, dass das Grundstück altlastenfrei zu erwerben ist, was eine Selbstverständlichkeit darstellt. Um abzuklären, ob das zum Verkauf stehende Grundstück eventuell belastet ist, hat der Magistrat daher richtiger Weise die umwelttechnische Untersuchung des Grundstücks veranlasst. Man fragt sich, wie die FDP anstelle des Magistrats der Frage nachgegangen wäre, um zu überprüfen, ob das Grundstück überhaupt altlastenfrei ist. Hätte man Geschmacks- und Geruchsproben nehmen sollen? Über Einzelheiten lässt Herr Löhr die Öffentlichkeit im Unklaren und verschweigt geflissentlich, dass er und seine FDP für den Ankauf des Grundstücks votiert haben.
Plötzliche Einsicht lässt Herr Löhr dann wenige Tage später walten, als er in seiner Pressemitteilung vom 19. Januar davon schreibt, dass die vom Magistrat beauftragte umwelttechnische Überprüfung „längst überfällig gewesen sei“. Angesichts solcher widersprüchlicher Argumentationsketten kommt man aus dem Staunen nicht mehr raus. Plötzlich war die umwelttechnische Prüfung „längst überfällig“. Wie denn nun, Herr Löhr? Hinlänglich bekannt ist in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass es die Butzbacher FDP war, die darauf aufmerksam gemacht hatte, dass das Grundstück der Kirchengemeinde eventuell belastet sei. Frau Stahl, FDP-Stadtverordnete, äußerte diesen Verdacht im Bauausschuss am 3. November 2015. Dieser Hinweis war gut und richtig! Als Stadtverordnete war Frau Stahl wegen ihrer Treuepflicht aus § 35 in Verbindung mit § 26 der Hessischen Gemeindeordnung verpflichtet, ihr bekannte entscheidungserhebliche Kenntnisse in die Beratung einzubringen. Der Magistrat mit Bürgermeister Michael Merle hatte diese Informationen aus nachvollziehbaren Gründen nicht und konnte diese Informationen angesichts der Faktenlage auch nicht haben. Dies ist nicht verwunderlich, da der Schadensfall, im Zuge dessen das Grundstück der Kirchengemeinde mit Heizöl verunreinigt wurde, schon über 40 Jahre zurückliegt. In den letzten Jahrzehnten wurde das Grundstück von der Kirchengemeinde Kirch-Göns an Dritte verpachtet. Es wurde in dieser Zeit nicht einfach nur landwirtschaftlich genutzt, sondern Ackerbau betrieben bis hin zum ökologischen Anbau von Gemüse, das von jungen Ökobauern, den „Blattläusen“, bis vor einigen Jahren in den Göns-Stadtteilen an die Bevölkerung verkauft wurde. Es gab also keine Indizien, die auf eine Altlastenverdachtsfläche hinwiesen. Auch vom Eigentümer, der evangelischen Kirchengemeinde Kirch-Göns, kamen im Rahmen der Grundstücksankaufsverhandlungen mit dem Magistrat dahingehend überhaupt keine Hinweise. Deswegen entbehren die schäbigen Vorwürfe der Butzbacher FDP auch jeglicher sachlichen Grundlage! Interessant wäre in diesem Zusammenhang aber zu wissen, woher die Butzbacher FDP ihre Informationen erlangt hat und seit wann sie über diese Informationen verfügte? Schließlich war seit Jahren bekannt, dass die Stadt Butzbach das Grundstück der Kirchengemeinde für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses ankaufen wollte. Was also will die Butzbacher FDP? Womöglich wieder einmal die Inszenierung einer Schmierenkomödie a la FDP!

Michael J. Mentz