Bericht der Fraktion zur Jahreshauptversammlung vom 11.04.2019

Für die SPD-Fraktion war das wichtigste Ereignis im vergangenen Jahr die Bürgermeisterwahl. Wir gratulieren unserem Bürgermeister Michael Merle zur Wiederwahl.

Im Vorfeld dieser Wahl kam es in der Stadtverordnetenversammlung zu zwei Entscheidungen, die sich für die Stadt als recht unüberschaubare finanzielle Risiken darstellen können:

  1. Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses Kirch-Göns auf dem verunreinigten Kirchengrundstück.
  2. Verhandlungen zum Ausstieg aus den Vereinbarungen zur Gewinnung von Windkraft.

Beides wurde von der CDU initiiert, in der Hoffnung, die Windkraftgegner und die aktiven Mitglieder der Feuerwehren auf die Seite ihres Bürgermeisterkandidaten ziehen zu können. Die letzten gemeinsamen Sitzungen der Kooperation zwischen SPD, CDU und Bündnis 90 / die Grünen verliefen nicht mehr konstruktiv. Ein Verlassen der Kooperation von Seiten der CDU war daher zu erwarten. Dies ist natürlich schade, wenn man bedenkt, dass nach der Kommunalwahl 9 Monate verhandelt worden ist, um eine Arbeitsgrundlage für die nächsten 5 Jahre zu schaffen.

Die SPD Fraktion stand nach dem Austritt der CDU aus der Kooperation in der Kritik. Man habe die CDU mit ihrem Vertragsbruch ungeschoren davonkommen lassen. Von Seiten der SPD hätte es in der Öffentlichkeit ordentlich Kritik hageln müssen. Ich habe die Kritik zur Kenntnis genommen. Aber: Ich halte nicht viel davon, in der Kommunalpolitik persönliche Schelte zu verteilen. Das bringt uns bei der Entwicklung unserer Stadt für ein lebens- und liebenswertes Butzbach nicht weiter. Vorwürfe vergiften das Arbeitsklima. Wir müssen alle miteinander reden und zu guten Ergebnissen kommen.

Wir haben im letzten Jahr viele Investitionen in die Zukunft beschlossen. Sanierung Infrastruktur in den Stadtteilen, Erhalt der Feuerwehrstandorte, Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen. Neubau von 18 Sozialwohnungen. Baulandausweisung in den verschiedenen Stadtteilen, Stadt- und Dorferneuerung, Innenentwicklung, Leitbildprozess, Verkehrskonzept, Energiekonzept zur CO2- Reduzierung, Umweltschutz, Kulturförderung und vieles mehr aus unserem Kommunalwahlprogramm 2016, welches die Grundlage der Fraktionsarbeit darstellt.

Butzbach wird größer und schöner, behält trotzdem seinen ländlich anmutenden Charme und einen der schönsten Marktplätze in ganz Hessen.

Vera Dick-Wenzel

Butzbach, 11.04.2019